Grüne brachten L 751n aufs Tapet und verloren

Namentliche Abstimmung wurde abgelehnt

Oerlinghausen (pivo). „Die überregionale L 751n ist ein Projekt, für das keine Notwendigkeit aus straßenplanerischer und städtebaulicher Sicht besteht.“ Mit diesen Worten ließ Dietmar Raupach von den Grünen in der jüngsten Ratssitzung noch einmal eine Grundsatzdiskussion über die geplante neue Landstraße 751 aufleben. Seine Fraktion hatte den Antrag gestellt, das millionenschwere Tunnelprojekt komplett fallenzulassen. Dies forderte erwartungsgemäß die Kritik der beiden großen Parteien heraus. Wie die NW bereits berichtete, unterlag der von Raupach vorgetragene Antrag schließlich mit 12:25. Nur die FDP und drei Vertreter der beiden großen Parteien stimmten mit den Grünen.

„Die L 751n zerstört auf Oerlinghauser Gebiet nicht nur das Stadt- und Landschaftsbild, die Straße zerstört auch das Naherholungsgebiet um Oerlinghausen herum“, führte Raupach zu Beginn der Debatte aus und fuhr fort: „Die Straße zerstört ein großes Feuchtgebiet und riesige Waldflächen, führt zur Lärmbelästigung im Bereich Hanegge, Steinbült/Landerweg, Unter dem Menkhauser Berge und Lipperreihe.“ Raupach appellierte in seinem Statement an die Unabhängigkeit jedes einzelnen Kommunalparlamentariers: „Achten Sie nicht auf Wählerstimmen und Parteiräson und stimmen Sie gegen die Straßen“, rief er aus.

Die FDP schloß sich diesem Aufruf an. „Die L 751n ist offensichtlich nicht als innerstädtische Entlastungsstraße, sondern als Verbindung zwischen den Autobahnen A 33 und A 2 gedacht“, betonte Regina Kaltner, „deshalb lehnen wir die Straße ab.“ SPD-Fraktionssprecher Martin Weber begegnete diesem Argument mit dem Hinweis, daß es die L 751 ja bereits gebe. Auch Dr. Wilhelm Haase, Vorsitzender der CDU-Fraktion, kam auf die alte L 751 zu sprechen. „Die jetzt vorhandene Straße würde doch weiter und intensiver genutzt, wenn die Umgehung nicht käme“, sagte er, für die Mehrheit seiner Partei „ist die L 751 n deshalb die einzige Möglichkeit einer innerörtlichen Verkehrsberuhigung.“

Die Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte dann geheim, genauso wie das anschließende Votum über das ebenfalls von den Grünen beantragte juristische Gutachten zur Landstraße 751 neu (auch über diesen Tagesordnungspunkt hat die NW bereits berichtet). In beiden Fällen hatte Raupach namentliche Abstimmung beantragt, was von SPD, CDU und FDP jedoch einhellig abgelehnt wurde.