L 751 neu - Vorwürfe gegen den Bürgermeister

Oerlinghausen (Piet). Vorwürfe wegen mangelnder Information zum „Blitzbesuch" von Städtebauminister Christoph Zöpel handelte sich gestern abend Bürgermeister Horst Steinkühler ein. Wie die NW gestern exklusiv berichtete, war der Minister am Donnerstag letzter Woche gegen 21.30 Uhr überraschend in die Bergstadt gekommen, um sich über die Verkehrsverhältnisse an der Robert-Koch-Straße zu unterrichten. Die Kritik der übrigen Ratsfraktionen gegenüber dem Bürgermeister wurde deshalb laut, weil er angeblich versäumt haben sollte, die drei Parteien CDU, SPD und Grüne zu informieren. Steinkühler wehrte sich jedoch mit dem Hinweis, er selbst habe erst kurzfristig von dem Besuch erfahren. Zwar habe der Minister anläßlich einer Tagung in Detmold am gleichen Tage angedeutet, daß er sich die Verhältnisse in Oerlinghausen ansehen wolle, doch sei weder eine Zeit genannt worden noch unbedingt eine Ratsbegleitung erwünscht gewesen. Steinkühler: „Auf meine Bitte hin hat der Minister dann kurz nach 21 Uhr angerufen und erklärt, er werde jetzt aus Augustdorf losfahren. Da war es für eine Benachrichtigung zu spät. Ich konnte lediglich die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion, die zur gleichen Zeit im Rathaus tagten, informieren.“

Von den Grünen wurde bemängelt, daß auch deren Abgeordneter Jürgen Hartmann im Rathaus gewesen sei, ohne unterrichtet zu werden. Regina Kettner (FDP) stellte die Frage, wie der Minister angesichts der bankrottgewirtschafteten Haushaltskasse denn den Tunnel finanzieren wolle, und Günter Weise (CDU) nannte die Veranstaltung mit dem Minister in Detmold „chaotisch“. Weise: „Da wurden ellenlange Vorträge gehalten von Herrn Werner vom Landesstraßenbauamt, die niemanden interessierten.“ Auf die Frage von Heinrich Biere (CDU), ob die Umgehungsstraße „begraben“ sei, erklärte der Bürgermeister: „Es stimmt, daß die Verwaltung die Straße zunächst aus dem Bedarfsplan herausnehmen wollte. Aber die Baukommission hat bereits anders entschieden und ich hoffe, daß sich der Fachausschuß diesem Votum anschließen wird." Der Bürgermeister versicherte, daß er sich um Mehrheiten für die Straße mit Tunnel bemühen werde.