Jeder entblößt sich auf seine Weise

Leserbrief

 

Die von Roland Tischbier aufgestellten Behauptungen zur L 751 n (vgl. NW vom 26. Februar) bedürfen nach Ansicht der Grünen einiger Klarstellungen:

Ohne Frage trägt die Oerlinghauser SPD die Hauptverantwortung für diese landschaftszerfressende Straße. Seit vielen Jahren läßt die SPD nicht locker, dieses Projekt um jeden Preis durchzuziehen. Ohne die Hartnäckigkeit der Oerlinghauser SPD wäre die L 751 n vielleicht schon aus Geldmangel gescheitert. Und dennoch: Es ist sachlich falsch, der SPD die alleinige Verantwortung zuzusprechen (kein Mißverständnis: ich will die SPD nicht in Schutz nehmen . . .). Aber nicht nur die SPD, sondern auch die Oerlinghauser CDU hat seit Jahren immer wieder gefordert, daß die L 751 n endlich gebaut werden müsse.

2.         Die politische Verantwortung für diese Straße geht aber über dieses Verhalten von SPD und CDU noch hinaus:

> wenn der Vorschlag, die Oerlinghauser Innenstadt an Sonntagen probeweise autofrei zu halten, von der CDU als töten jeglichen Innenstadtlebens gebrandmarkt wird;

> wenn Lipperreiher Bürger(innen), die ihre Wohnstraße auf eigene Kosten Verkehrsberuhigen wollten, von SPD, CDU und FDP daran gehindert werden;

> wenn bei der Diskussion um die Verlegung der Bushaltestellen am Marktplatz der busfahrende Bevölkerungsteil indirekt als zweitklassig hingestellt wird, weil Autofahrerinnen) in den Oerlinghauser Geschäften mehr einkaufen - und die FDP die Wortführer dieser Argumentation im Rat vehement unterstützt;

> dann ist dies alles Ausdruck einer autohörigen Denkweise, ohne die heutzutage ein Wahnsinnsprojekt wie die L 751 n nicht mehr denkbar wäre. Die L 751n ist daher auch eine Konsequenz genau dieser Denkweise - bei der Abwägung zwischen Straßenbau und Landschaftsschutz hat letzterer dann so gut wie keine Chance mehr. Die politische Mitverantwortung für die L 751 n ist daher weiter zu fassen, als das bloße Abstimmungsverhalten im Parlament.

3.         Die Oerlinghauser Grünen haben sich von Anfang an konsequent gegen den Bau der L 751 n ausgesprochen. Obwohl zu Beginn unserer Ratstätigkeit die Entscheidung für den Bau de facto schon längst gefallen war, haben wir dennoch versucht, das Projekt noch zu verhindern - bisher leider ohne Erfolg.

4.         Die Grünen versuchen seit längerem, über den Umweltausschuß umweltpolitische Aspekte mehr und mehr in andere Politikbereiche zu tragen - ein zähes Unterfangen, das nur langsam sichtbare Erfolge hervorbringen kann. Doch nur so ist zu verhindern, daß der Umweltschutz nicht immer - wie auch bei der L 751 n - der Entwicklung hinterherrennen muß. Herr Tischbier verweigert sich dieser Aufgabe. Wenn er nun umweltpolitische Initiativen der Grünen als „Ablenkungsmanöver"

bezeichnet, soll damit wohl Konzeptionslosigkeit der FDP kaschiert werden.

5.         Dann ist da noch Herrn Tischbiers Äußerung, wonach die Grünen dem „Beischlaf mit der SPD" frönen.

(. . .) Das Verhältnis von Grünen und SPD so zu charakterisieren, ist lächerlich und Ausdruck argumentativer Hilflosigkeit.

6.         Es fällt auf, daß Herr Tischbier auf SPD und Grüne einprügelt, die CDU aber völlig unbehelligt läßt. Es fällt weiter auf, daß Herr Tischbier umweltpolitische Initiativen der Grünen zum wiederholten Male mit sexistischer Kraftmeierei kommentiert.

 

Thomas Reimeier, Vorstandssprecher

Bündnis 90 / Die Grünen Oerlinghausen